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	<title>Wojnas Workinglife</title>
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	<description>Rap-Workshops, Musik, Poltik und Jugendkultur</description>
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		<title>Spieglein, Spieglein an der Wand</title>
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		<pubDate>Wed, 27 Jan 2010 12:45:38 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Musik]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Spieglein, Spieglein heißt unser jüngster Videoclip, den Die Bandbreite jetzt für euch auf YouTube und MyVideo live gestellt hat:


Die Dreharbeiten zu dieser aufwändingen Produktion fanden im Videostudio der Lärmquelle in Oberhausen statt. In der Tat haben wir einige Tage damit zugebracht, die Puppen richtig tanzen zu lassen. Die ursprünglich geplante &#8220;Bücherverbrennung&#8221; haben wir letztlich herausgeschnitten, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Spieglein, Spieglein heißt unser jüngster Videoclip, den <a title="Pressemittleilung Die Bandbreite" href="http://www.diebandbreite.de/presse/erklaerung_anzeigen.html?&amp;id=5" target="_blank">Die Bandbreite</a> jetzt für euch auf YouTube und MyVideo live gestellt hat:</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/xhMJ3wvYip4" width="320" height="210" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/xhMJ3wvYip4" /></object></p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.myvideo.de/movie/7280551" width="425" height="367" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.myvideo.de/movie/7280551" /></object></p>
<p>Die Dreharbeiten zu dieser aufwändingen Produktion fanden im Videostudio der <a title="Lärmquelle Records Workshops Studio Filmstudio Videostudio Tonstudio Label" href="http://www.laermquelle-records.de" target="_blank">Lärmquelle in Oberhausen</a> statt. In der Tat haben wir einige Tage damit zugebracht, die Puppen richtig tanzen zu lassen. Die ursprünglich geplante &#8220;Bücherverbrennung&#8221; haben wir letztlich herausgeschnitten, da wir ja informieren und nicht hetzen wollen.</p>
<p>James Cameron hätte sich bei uns eine Scheibe abschneiden können: Es braucht kein Millionenbudget, um mit geilen Special-FX aufzuwarten. Schlanke 25 Euro Materialkosten sind uns entstanden, wobei das gekaufte Bezinfeuerzeug nicht einmal zum Einsatz kam.</p>
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		<title>In die neue CD Zwangsimpfung reinhören</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Nov 2009 23:52:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Musik]]></category>

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		<description><![CDATA[Endlich ist sie da, unsere neue CD. Und hier könnt ihr gleich mal in das Teil reinhören. Ich habe ein Medley zusammengestellt, das einen Querschnitt der Songs auf unserer neuen 5-Track-EP bietet.

Zu kaufen gibt es die neue Scheibe im Shop unserer Homepage diebandbreite.de
]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_363" class="wp-caption alignleft" style="width: 310px"><a href="http://wojna.de/wp-content/uploads/2009/11/zwangsimpfung_front.jpg"><img class="size-medium wp-image-363" title="CD Zwangsimpfung" src="http://wojna.de/wp-content/uploads/2009/11/zwangsimpfung_front-300x300.jpg" alt="CD Zwangsimpfung - Die Bandbreite" width="300" height="300" /></a><p class="wp-caption-text">CD Zwangsimpfung - Die Bandbreite</p></div>
<p>Endlich ist sie da, unsere neue CD. Und hier könnt ihr gleich mal in das Teil reinhören. Ich habe ein Medley zusammengestellt, das einen Querschnitt der Songs auf unserer neuen 5-Track-EP bietet.</p>
<pre><code></code></pre>
<p>Zu kaufen gibt es die neue Scheibe im <a title="Shop Die Bandbreite Zwangsimpfung" href="http://www.diebandbreite.de/shop" target="_blank">Shop unserer Homepage diebandbreite.de</a></p>
]]></content:encoded>
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		<title>Metzelei an der Elfenbeinküste</title>
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		<pubDate>Wed, 18 Nov 2009 17:40:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Bericht von Greenpeace über die Ernte von Kakao durch Kinderhände hat mir zu denken gegeben. Achtjänrige, die sich nach 14 Stunden Arbeit mit leerem Magen selbst mit der Machete die Hand abhacken, weil sie sich nicht mehr konzentrieren können, haben mir zu denken gegeben. Da bekommt das Wort &#8220;Kinderschokolade&#8221; gleich einen ganz anderen Klang.
Und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="wp-caption alignleft" style="width: 342px"><a href="http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=5752"><img title="Fair Trade Schokolade" src="http://www.vivat.de/shop/images/xl/167045.jpg" alt="Fair Trade Schokolade" width="332" height="332" /></a><p class="wp-caption-text">Fair Trade Schokolade</p></div>
<p><a title="KinderSchokolade Kinder Schokolade Kakao Fair Trade" href="http://www.vivat.de/shop/images/xl/167045.jpg" target="_blank">Der Bericht von Greenpeace über die Ernte von Kakao</a> durch Kinderhände hat mir zu denken gegeben. Achtjänrige, die sich nach 14 Stunden Arbeit mit leerem Magen selbst mit der Machete die Hand abhacken, weil sie sich nicht mehr konzentrieren können, haben mir zu denken gegeben. Da bekommt das Wort &#8220;Kinderschokolade&#8221; gleich einen ganz anderen Klang.<br />
Und nicht nur Ferrero ist dabei: Alle anderen auch! Egal, was ihr an der Tankstelle oder am Kiosk an Schokozeug zu sehen bekommt: Darin liegt das Fleisch afrikanischer Kinder.</p>
<p>Ich verzichte von nun an auf Schokolade aus dem regulären Handel und beziehe meine Schokoprodukte in Duisburg von nun an <a title="Dritte Welt Laden Duisburg Koloniestraße Fair Trade" href="http://www.dritteweltladen-duisburg.de/" target="_blank">im Eineweltladen auf der Koloniestraße</a>. Viele der Produkte sind dazu auch Bio. Die Schokolade ist zwar etwas teuer, aber so wird Schokolade auch wieder zu dem, was es einst mal war: Ein Luxusgut.</p>
<p>Der höhere Preis beinhaltet zudem oft auch die Unterstützung von Schulprojekten für Kinder. Diese Konsumumstellung ist meine Empfehlung für ein kleines Stückchen bessere Welt.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Mobilfunk-Demo in Stuttgart ein voller Erfolg</title>
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		<pubDate>Wed, 18 Nov 2009 09:55:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Musik]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Am letzten Samstag, den 14.11.2009 spielten wir auf der Anti-Mobilfunkdemo in der Stuttgarter Innenstadt. Über 2000 Menschen demonstrierten dort für niedrigere Leistungswerte von Mobilfunkantennen und für strahlungsfreie Lebensräume für Elektrosensible.  Wir spielten auf der Abschlusskundgebung in der Schellingstraße unseren Song Handyphob.
Vielerorts wird Elektrosensibilität immer noch als Spinnerei abgetan, obwohl diese Krankheit mittlerweile von offiziellen Stellen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft size-full wp-image-345" title="Wojna mit Ulrich Weiner" src="http://wojna.de/wp-content/uploads/2009/11/ulrich_wojna_72.jpg" alt="Wojna mit Ulrich Weiner" width="324" height="243" />Am letzten Samstag, den 14.11.2009 spielten wir auf der Anti-Mobilfunkdemo in der Stuttgarter Innenstadt. Über 2000 Menschen demonstrierten dort für niedrigere Leistungswerte von Mobilfunkantennen und für strahlungsfreie Lebensräume für Elektrosensible.  Wir spielten auf der Abschlusskundgebung in der Schellingstraße unseren Song <a title="Handyphob Mobilfunkstrahlung Gefahr Elektrosensibilität" href="http://www.youtube.com/watch?v=_Di3kf7ougU" target="_blank">Handyphob</a>.</p>
<p>Vielerorts wird Elektrosensibilität immer noch als Spinnerei abgetan, obwohl diese Krankheit mittlerweile von offiziellen Stellen anerkannt ist und über 6% der Deutschen darunter leiden. Dass zu hohe Strahlung von unseren Dächern uns krank macht, ist mittlerweile also evident. Die Politik tut trotzdem nichts sondern hofiert weiterhin die Interessen der Industrie gegen den Bürgerwillen.</p>
<p>Um auf die Situation der Betroffenen aufmerksam zu machen, liefen Elektrosensible, deren Angehörige und auch viele Ärzte friedlich durch die Hauptstadt Baden-Würtembergs und gaben ihren Protest lautstark in Sprechchören kund.</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/zaZmbnPSqzQ" width="320" height="200" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/zaZmbnPSqzQ" /></object></p>
<p>Die Demo kann als ein voller Erfolg gewertet werden. Das mediale Echo auch in den Mainstream-Medien war angemessen. <a title="AB Strahlungsfreie Lebensräume Elektrosensibilität" href="http://ab-strahlenfrei.de" target="_blank">Das Aktionsbündnis AB StrahL aus Freiburg</a> um den Elektrosensiblen und <a title="Ulrich Weiner Mobilfunk Elektrosensibilität" href="http://ul-we.de" target="_blank">ehemaligen Handyfunktechniker Ulrich Weiner</a> hatte zu der Demo aufgerufen. Die polizeilich ermittelte Teilnehmerzahl von 1300 ist laut Veranstalter allerdings zu niedrig angesetzt. Die Orga spricht von mindestens 2000 Teilnehmern.</p>
<p><img src="file:///I:/ulrich_wojna_72.jpg" alt="" /></p>
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		<title>Wehret den Anfängen</title>
		<link>http://wojna.de/2009/09/wehret-den-anfangen/</link>
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		<pubDate>Wed, 16 Sep 2009 12:43:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Viele Menschen wissen immer noch nicht, was es mit dem Vertrag von Lissabon auf sich hat. Wer unser Video Angst vor Lissabon gesehen hat mag einen kleinen Einblick in die Thematik bekommen haben. Am 5. September waren wir mit unseren Bündnispartnern in Berlin auf der Straße. Die Demo war trotz des mainstreammedialen Desinteresses ein voller [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Viele Menschen wissen immer noch nicht, was es mit dem Vertrag von Lissabon auf sich hat. Wer unser Video <a title="Angst vor Lissabon Die Bandbreite Politpop" href="http://www.youtube.com/watch?v=no_Pv7McXVg" target="_blank">Angst vor Lissabon</a> gesehen hat mag einen kleinen Einblick in die Thematik bekommen haben. Am 5. September waren wir mit unseren Bündnispartnern in Berlin auf der Straße. Die Demo war trotz des mainstreammedialen Desinteresses ein voller Erfolg.</p>
<p><a title="Nuoviso Filmproduktionen" href="http://www.nuoviso.de" target="_blank">Frank Höfer</a> hat für alle Interessierten eine kurze Dokumentation zu all unseren Aktionen geschaffen, die zudem fachkundinge Ausführungen des Staatsrechtlers Schachtschneider enthält.</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/0rY0FQH2aQU" width="320" height="204" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/0rY0FQH2aQU" /></object></p>
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		<title>Demo in Berlin</title>
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		<pubDate>Mon, 07 Sep 2009 15:32:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Musik]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Demo in Berlin gegen den Vertrag von Lissabon war ein voller Erfolg. Waren es auch nur 800 Teilnehmer, mit denen wir am Bahnhof Friedrichstraße starteten, so schafften wir es doch zahlreiche Passanten unser Anliegen zu vermitteln und einige bewegten wir sogar dazu, sich anzuschließen. Teilnehmer der Anti-Atom-Demo, die am Morgen bereits durch Berlin liefen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Demo in Berlin gegen den <a title="Lissaboner Vertrag" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon" target="_blank">Vertrag von Lissabon</a> war ein voller Erfolg. Waren es auch nur 800 Teilnehmer, mit denen wir am Bahnhof Friedrichstraße starteten, so schafften wir es doch zahlreiche Passanten unser Anliegen zu vermitteln und einige bewegten wir sogar dazu, sich anzuschließen. Teilnehmer der Anti-Atom-Demo, die am Morgen bereits durch Berlin liefen schlossen sich uns an.</p>
<p>Dass in den Tagesthemen kein Sterbenswörtchen über die Demo verloren wurde, mag daran gelegen haben, dass wir auf Initiative von Christoph Hörstel, der um die Unzulänglichkeit dieser Medienanstalt weiß, vor den Rämlichkeiten der ARD in Berlin lautstark unsere Antipathie diesem Sender gegenüber zum Ausdruck gebracht haben: &#8220;Gehalt für Scheiße&#8221; war der Slogan, der die ARD-Berichterstattung sehr schön auf den Punkt brachte.</p>
<p>Auch ein Bekenntnis zur inszenierten Terrorpolitik der USA lies die Demo nicht vermissen. Zu unserem Song &#8220;Selbst gemacht&#8221; ernteten wir von allen Teilnehmern uneingeschränkten Beifall.</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/-ISL4zSIvQA" width="320" height="200" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/-ISL4zSIvQA" /></object></p>
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		<title>Meine Bundestagskandidatur</title>
		<link>http://wojna.de/2009/08/meine-bundestagskandidatur/</link>
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		<pubDate>Mon, 31 Aug 2009 11:56:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Ich kandidiere im Wahlkreis 116 Duisburg I als parteiloser Direktkandidat für den Bundestag. Mein Wahlprogramm habe ich für euch in Form von Videoclips auf Youtube online gestellt.
Hier also meine ersten Spots:

Zur Gesundheitspoltik:

Zum bedingungslosen Grundeinkommen

Weitere werden folgen.
]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ich kandidiere im Wahlkreis 116 Duisburg I als parteiloser Direktkandidat für den Bundestag. Mein Wahlprogramm habe ich für euch in Form von Videoclips auf Youtube online gestellt.</p>
<p>Hier also meine ersten Spots:</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/Jw72a9qknQ0" width="320" height="200" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/Jw72a9qknQ0" /></object></p>
<p>Zur Gesundheitspoltik:<br />
<object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/oHhnpiBqESM" width="320" height="200" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/oHhnpiBqESM" /></object></p>
<p>Zum bedingungslosen Grundeinkommen<br />
<object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/KERfM2QAdG8" width="320" height="200" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/KERfM2QAdG8" /></object></p>
<p>Weitere werden folgen.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Angst vor Lissabon</title>
		<link>http://wojna.de/2009/08/angst-vor-lissabon/</link>
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		<pubDate>Mon, 31 Aug 2009 11:20:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Musik]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Wahrscheinlich bin ich der einzige Bundestagskandidat, der sein Wahlprogramm &#8211; zumindest teileweise &#8211; in Form von Videoclips veröffentlicht. Wie meine Position zur EU-Politik und insbesondere zum Vertrag von Lissabon ist, entnehmt ihr am besten dem hier geposteten Video.
&#8220;Angst vor Lissabon&#8221; heißt es und beleuchtet, was uns der Vertrag von Lissabon bringt: Aufrüstung, Aushebelung unserer Demokratie, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wahrscheinlich bin ich der einzige Bundestagskandidat, der sein Wahlprogramm &#8211; zumindest teileweise &#8211; in Form von Videoclips veröffentlicht. Wie meine Position zur EU-Politik und insbesondere zum Vertrag von Lissabon ist, entnehmt ihr am besten dem hier geposteten Video.</p>
<p>&#8220;Angst vor Lissabon&#8221; heißt es und beleuchtet, was uns der Vertrag von Lissabon bringt: Aufrüstung, Aushebelung unserer Demokratie, Todesstrafe, Schießbefehl, ungebremste Macht für Konzerne. Meine Hoffnung, die Ratifizierung dieses Vertrages aufzuhalten oder wenigstens zu verzögern, liegt nun bei den Iren. Die dürfen bzw. müssen am 2. Oktober 2009 noch einmal darüber abstimmen, ob sie dem Vertragswerk beipflichten möchten oder nicht. Animiert sie dazu, NO zu sagen!</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/no_Pv7McXVg" width="320" height="200" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/no_Pv7McXVg" /></object></p>
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		<title>Kriegsversprechen</title>
		<link>http://wojna.de/2009/07/kriegsversprechen/</link>
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		<pubDate>Wed, 22 Jul 2009 21:57:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Frank Höfer hat seinen neuen Film Kriegsversprechen kostenlos ins Internet gestellt. Insbesondere die Kriegsverbrechen, die von der Nato in Aghanistan und im Irak begangen werden, stehen im Vordergrund des Filmes. Indem dort hochgiftige Uranmunition verschossen wird, wird die Region und damit die Menschen, die dort leben, hochgradig vergiftet. Man muss hier ganz klar von einem [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Frank Höfer hat seinen neuen Film Kriegsversprechen <a title="Kriegsversprechen Nuoviso Frank Höfer" href="http://www.nuoviso.tv/krieg-und-frieden/kriegsversprechen.html" mce_href="http://www.nuoviso.tv/krieg-und-frieden/kriegsversprechen.html" target="_blank">kostenlos ins Internet gestellt</a>. Insbesondere die Kriegsverbrechen, die von der Nato in Aghanistan und im Irak begangen werden, stehen im Vordergrund des Filmes. Indem dort hochgiftige Uranmunition verschossen wird, wird die Region und damit die Menschen, die dort leben, hochgradig vergiftet. Man muss hier ganz klar von einem schleichenden Völkermord sprechen, den die westliche Welt in diesen Ländern begeht. Schaut einfach rein!</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/o3s7NLQXzOY" width="320" height="200" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/o3s7NLQXzOY" /></object></p>
<p>Auch <a title="Die Bandbreite politpop politik" href="http://www.diebandbreite.de" mce_href="http://www.diebandbreite.de" target="_blank">Die Bandbreite</a> spielt eine kleine Rolle in dieser fantastischen Dokumentation. Die ungeduldigen unter euch können ab 1:06:00 in den Film reinschauen. Seht euch den Film aber bitte in voller Länge an! Er wird euch desillusionieren, dass Krieg irgendetwas mit Gerechtigkeit zu tun hat.</p>
<p>Frank benötigt überdies finanzielle Unterstützung. <a target="_blank" title="Nuoviso Shop Spenden Kriegsversprechen" mce_href="http://www.nuoviso.tv/index.php?page=shop.browse&amp;category_id=1&amp;option=com_virtuemart&amp;Itemid=50" href="http://www.nuoviso.tv/index.php?page=shop.browse&amp;category_id=1&amp;option=com_virtuemart&amp;Itemid=50">Kauft seine DVD oder spendet</a>, damit er weiter eine solch hervorragende Arbeit leisten kann!</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>In Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht</title>
		<link>http://wojna.de/2009/06/in-karlsruhe-beim-bundesverfassungsgericht/</link>
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		<pubDate>Tue, 30 Jun 2009 21:52:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>wojna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Am Montag machte ich mich mit Sarah und Volker Reusing auf den Weg nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Sarah und ihr Mann haben eine gültige Klage gegen den Vertrag von Lissabon formuliert über deren Ausgang am heutigen Dienstag allerdings nicht entschieden wird.
Um so interessierter waren wir, ob das BVG die Klage vielleicht unter den Tisch fallen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am Montag machte ich mich mit Sarah und Volker Reusing auf den Weg nach Karlsruhe zum <a title="BVG Bundesverfassungsgericht" href="http://www.bundesverfassungsgericht.de/" target="_blank">Bundesverfassungsgericht</a>. Sarah und ihr Mann haben eine gültige Klage gegen den <a title="Vertrag von Lissabon" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon" target="_blank">Vertrag von Lissabon </a>formuliert über deren Ausgang am heutigen Dienstag allerdings nicht entschieden wird.</p>
<p>Um so interessierter waren wir, ob das BVG die Klage vielleicht unter den Tisch fallen lässt und den Lissabon-Vertrag durchwinkt. Zum Glück war dem nicht so.</p>
<p>Zunächst jedoch stand uns die Fahrt nach Karlsruhe über die A3 bevor und leider kamen wir schon vor dem Breitscheider Kreuz zum Stillstand. Ein Auto bei Hilden sei ausgebrannt und uns stünden ca. zwei Stunden Wartezeit bevor. Sechs Stunden später erreichten wir dann endlich unser Ziel.</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/dfaYlUDtQbw" width="320" height="240" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/dfaYlUDtQbw" /></object></p>
<p>Leider war es mir heute verwehrt, an der Urteilsverkündung in den heilligen Hallen unserer höchsten Justiz persönlich teilzunehmen. Der Saal war komplett ausgebucht. Die Medienpräsenz war groß.</p>
<p><a title="Frank Walter Steinmeier" href="http://www.frankwaltersteinmeier.de/" target="_blank">Frank-Walter Steinmeier</a> reiste an, <a title="Peter Gauweiler" href="http://www.peter-gauweiler.de/" target="_blank">Peter Gauweiler</a> und ich hatte die Möglichkeit kurz mit  <a title="Dr Diether Dehm" href="http://www.diether-dehm.de/" target="_blank">Dr. Diether Dehm</a> (<a title="Diether Dehm Vertrag von Lissabon" href="http://diether-dehm.de/index.php?option=com_content&amp;view=article&amp;id=334:zum-urteil-des-bundesverfassungsgerichts-zum-eu-reformvertrag&amp;catid=25:presse-2008&amp;Itemid=79" target="_blank">Stellungnahme von Diether Dehm zum Urteil</a>) zu sprechen, der mit <a title="Gregor Gysi" href="http://www.linksfraktion.de/mdb_gysi.php" target="_blank">Gregor Gysi</a> als letzte Politprominenz eintrudelte.</p>
<div id="attachment_315" class="wp-caption alignleft" style="width: 324px"><img class="size-medium wp-image-315" title="Frank-Walter Steinmeier" src="http://blog.wojna.de/wp-content/uploads/2009/06/steinmeier-194x300.jpg" alt="Frank-Walter Steinmeier in Karlsruhe" width="314" height="485" /><p class="wp-caption-text">Frank-Walter Steinmeier in Karlsruhe</p></div>
<p>Dann die Urteilsverkündung: Der Lissabon-Vertrag ist zunächst auf Eis gelegt, weil es den Funktionsvorbehalt &#8211; sprich die Gewaltenteilung in Deutschland &#8211; unterwandert und somit verfassungswirdrig ist.<br />
Das BVG fordert mehr Kompetenzen von Bundestag und Bundesrat in Brüssel und dafür muss das Begleitgesetz zum Vertrag im Bundestag neu formuliert werden.</p>
<p>Anschließend kann der Vertrag ratifiziert werden.</p>
<p>Was jedoch in den Mainstream-Medien und bei den Lissabon-Fans untergeht, ist das, was das Verfassungsgericht noch verkündet hat:</p>
<ol>
<li>Wenn es in der Anwendung des Lissabon-Vertrages zu einem Bruch mit dem deutschen Grundgesetz kommt, wird dieser Fall unverzüglich vor dem BVG vorstellig</li>
<li>Sollte eine Unvereinbarkeit mit dem GG vorliegen, geht das BVG sogar so weit, einen <strong>Austritt aus der EU </strong>zu erwägen</li>
</ol>
<p>Die staatliche Souveränität Deutschlands und das Grundgesetz gelte es zu schützen.</p>
<p>Auf deutsch gesagt: Wir akzeptieren den Vertrag nur solange, wie der Scheiß, der da drin steht nicht mit unserem Grundgesetz kollidiert &#8211; ansonsten sind wir raus.<br />
Ein passables Ergebnis für Deutschland, die anderen EU-Staaten haben allerdings müssen sich diesem miesen Vertragswerk fügen.</p>
<p>Ich veröffenliche diese Infos unter Vorbehalt unter Berufung auf die Leute, die der Urteilsverkündung heute beigewohnt haben. Das ganze Urteil ist ca. 500 Seiten lang und will erst einmal gelesen werden. Ich denke aber schon, dass ich die Kernessenz hier ganz gut erfasst habe. Weitere Infos folgen.</p>
<p><object type="application/x-shockwave-flash" data="http://www.youtube.com/v/exZms87HBx8" width="320" height="240" wmode="transparent"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/exZms87HBx8" /></object></p>
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