31st Aug, 2009

Angst vor Lissabon

Wahrscheinlich bin ich der einzige Bundestagskandidat, der sein Wahlprogramm – zumindest teileweise – in Form von Videoclips veröffentlicht. Wie meine Position zur EU-Politik und insbesondere zum Vertrag von Lissabon ist, entnehmt ihr am besten dem hier geposteten Video.

„Angst vor Lissabon“ heißt es und beleuchtet, was uns der Vertrag von Lissabon bringt: Aufrüstung, Aushebelung unserer Demokratie, Todesstrafe, Schießbefehl, ungebremste Macht für Konzerne. Meine Hoffnung, die Ratifizierung dieses Vertrages aufzuhalten oder wenigstens zu verzögern, liegt nun bei den Iren. Die dürfen bzw. müssen am 2. Oktober 2009 noch einmal darüber abstimmen, ob sie dem Vertragswerk beipflichten möchten oder nicht. Animiert sie dazu, NO zu sagen!


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Responses

nach irland haben sie jetzt auch die polen weichgeklopft, den tschechen blueht wohl dasselbe

Der Lissabon-Vertrag ist der Beweis für das Desinteresse der Regierenden an demokratischen Strukturen in Europa. Nicht die Bevölkerung soll entscheiden, sondern sie wollen entscheiden was läuft. Und dazu ist jedes Mittel recht. Tricksen, Lügen, und abstimmen lassen bis das Ergebnis stimmt. Das nennt man dann Demokratie. Dieses Europa mit diesen Politikern und diesem Vertrag als Grundlage kann niemals zu einem friedlichen und gerechten Miteinander führen. Krieg , soziale Unruhen und Ausgrenzung sind vorprogrammiert.

Für freie Abstimmungen und Volksentscheide statt verbriefter Lobbypolitik!

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